Wie krisenfest ist die Demokratie in Europa?
Unsere Demokratie befindet sich gleich in mehreren Krisen. Auf was es jetzt ankommt, diskutierten Gerald Knaus von der European Stability Initiative und Sabine Fischer von der Stiftung Wissenschaft und Politik beim Deutschen Wirtschaftsforum.
Nach dem Zweiten Weltkrieg aus der Vision eines friedlichen, sicheren und wirtschaftlich erfolgreichen Staatenverbundes geboren, gehört das geeinte Europa heute für viele EU-Bürger:innen zur Normalität. Doch der schöne Schein trügt: Inflation, Pandemie und nicht zuletzt der Krieg Russlands gegen die Ukraine bedrohen die demokratische Grundordnung und stellen das Konstrukt Europa auf die Probe.
Wo stehen wir also gegenwärtig bei der Frage nach dem europäischen Zusammenhalt? Sabine Fischer, Senior Fellow der Stiftung Wissenschaft und Politik, gibt sich zuversichtlich: „Wenn man auf die letzten acht Monate blickt, wie geeint sowohl die Europäische Union als auch das transatlantische Bündnis die Ukraine gegen die imperialistische Aggression Russlands unterstützt haben, dann finde ich das schon sehr beeindruckend.“ Und in der Tat: Im letzten Jahr ist wirtschaftlich und politisch einiges passiert. Optimismus fällt angesichts der aktuellen Krisenlage trotzdem schwer.
Aufgeben ist aber keine Option. Denn bei der Frage nach der Zukunft der Demokratie in Europa werden die nächsten Monate weichenstellend sein, weiß Gerald Kraus, Gründer und Vorsitzender der European Stability Initiative (ESI). „Wenn wir es jetzt schaffen, die Solidarität hinzubekommen, über die wir oft sprechen, aber nicht immer anwenden, dann könnte nach diesem Winter ein stärkeres, robusteres Europa stehen, als wir es vor einem Jahr nicht zu träumen gewagt hätten“, sagt er.
Über die aktuelle Verfassung unserer Demokratie und was wir tun können, um sie gegen Spaltungsversuche zu verteidigen, diskutierten die beiden Gäste mit Ileana Grabitz, Ressortleiterin Politik, Wirtschaft und Gesellschaft bei ZEIT ONLINE, beim Event ZEIT für Demokratie.
Das Gespräch in voller Länge vom 3. November 2022 in der Frankfurter Paulskirche sehen Sie hier: